AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen für Einkäufe im Onlineshop der AVIBAS GmbH

Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Onlineshop „www.avibas.com“ (im Folgenden: „Onlineshop“) geschlossenen Kaufverträge zwischen uns, der AVIBAS GmbH (im Folgenden „Anbieter“) und dem jeweiligen Käufer (im Folgenden „Kunde“).

• Geltung
  • Diese AGB gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden vom Anbieter nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.
  • Sofern es in den nachfolgenden Bestimmungen darauf ankommt, ist der Kunde Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
• Vertragsschluss
  • Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines solchen durch den Kunden dar.
  • Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine Bestellung in Form eines verbindlichen Angebotes zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor der Abgabe des verbindlichen Angebotes hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, seine Angaben zu ändern, deren Richtigkeit zu prüfen und zu berichtigen. Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Kunde ist an sein Angebot für die Dauer von fünf Tagen nach Abgabe der Bestellung gebunden; sein Recht, die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
  • Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatische Eingangsbestätigungs-E-Mail. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebotes dar.
  • Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird dem Kunden vom Anbieter der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt („Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
  • Mit der Absendung der Bestellung versichert der Kunde, dass alle darin enthaltenen Angaben, insbesondere Name, E-Mail-Adresse und Kontoverbindung wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
  • Der Vertragsschluss in diesem Onlineshop erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
• Lieferung, Warenverfügbarkeit
  • Angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung und setzen die vorherige Zahlung des Kaufpreises voraus, sofern es sich nicht um einen Rechnungskauf handelt. Sind für die jeweiligen Produkte im Online-Shop keine oder keine abweichenden Lieferzeiten angegeben, beträgt die Lieferzeit 5 Tage.
  • Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare der von ihm ausgewählten Produkte verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
  • Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
  • Handelsübliche Abweichungen in Struktur und Farbe des gelieferten Produkts gegenüber der grafischen Darstellung des Produkts im Onlineshop sind, soweit sie in der Natur der verwendeten Materialien liegen und die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigt wird, zulässig und seitens des Kunden nicht zu beanstanden. Von der versprochenen Leistung kann der Anbieter darüber hinaus nur bei Vorliegen eines triftigen Grundes abweichen. Ob ein triftiger Grund vorliegt, ist aufgrund einer Abwägung zwischen den Interessen des Anbieters und des Kunden zu beurteilen. Das Vorliegen eines triftigen Grundes setzt in jedem Fall voraus, dass die Leistungsabweichung erforderlich
  • Der Anbieter haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg) oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unvorhersehbare, unvermeidbare und außergewöhnliche Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die der Anbieter nicht zu vertreten Sofern solche Ereignisse dem Anbieter die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist der Anbieter zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber dem Anbieter vom Vertrag zurücktreten.
  • Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) und eine Lieferadresse in einem der nachfolgenden Länder haben: […]
  • Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
• AVIBAS-Recycling
  • Der Anbieter wird für die jeweiligen Endverbraucher der Masken ein System zur Wiederverwendung benutzter von ihm verkauften AVIBAS-Schutzmasken („AVIBAS-Recycling“) einrichten.
  • Die Teilnahme am AVIBAS-Recycling kann ausschließlich im Rahmen einer neuen Bestellung beim Verkäufer erfolgen.
  • Bei dieser Bestellung kann der Kunde angeben, wie viele benutzte AVIBAS-Schutzmasken er an den Anbieter zurücksenden möchte. Für jede so an den Anbieter zurückgesendete AVIBAS-Schutzmasken gewährt der Anbieter dem Kunden eine Gutschrift, wenn und soweit die benutzte AVIBAS-Schutzmaske bei ihm eingeht.
  • Die Anzahl der benutzten AVIBAS-Schutzmasken, die pro Bestellung berücksichtigt werden können, ist auf die Anzahl der im Rahmen der Bestellung erworbenen neue AVIBAS-Schutzmasken begrenzt, im Rahmen derer die Rücksendung erfolgt, d.h. bestellt der Kunde beispielsweise 10 AVIBAS-Schutzmasken, kann eine Gutschrift maximal in Höhe des Wertes für die Einsendung von 10 benutzten AVIBAS-Schutzmasken erfolgen. Sendet der Kunde mehr benutzte AVIBAS-Schutzmasken ein, wird der Anbieter diese ebenfalls entgegennehmen und dem Wiederverwendungszyklus zuführen; eine Gutschrift an den Kunden erfolgt hierfür jedoch nicht.
  • Die Höhe der jeweiligen Gutschrift für jede benutzte AVIBAS-Schutzmaske hängt von dem Materialwert ab, der aus der benutzten AVIBAS-Schutzmaske wiedergewonnen werden kann. Die voraussichtliche Höhe der Gutschrift gibt der Anbieter im Rahmen der Bestellung an. Die Gutschrift steht insofern unter der Bedingung, dass sich die benutzte AVIBAS-Schutzmaske in einem Zustand befindet, in dem das wiederzuverwertende Material auch tatsächlich gewonnen werden kann.
  • Die Kosten der Rücksendung der benutzten AVIBAS-Schutzmasken zur Teilnahme am AVIBAS-Recycling trägt der Anbieter, sofern die Rücksendung aus dem Land erfolgt, in welche die Bestellung des Kunden geliefert wird, unter der die Gutschrift erfolgen soll.
• Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

• Preise und Versandkosten
  • Alle Preise im Onlineshop verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  • Der Anbieter gibt die Versandkosten im Bestellformular an.
  • Der Versand der Ware als Standardlieferung erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
  • Im Fall des Widerrufs hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
• Zahlung
  • Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Sofort-Überweisung, Kreditkarte, PayPal, Amazon-Pay oder auf Rechnung vornehmen.
  • Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.
  • Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
  • Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dieses Aufrechnungsverbot gilt nicht für einen Gegenanspruch wegen eines Mangels, der auf demselben Vertragsverhältnis wie unsere Forderung beruht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
• Teillieferung

Der Anbieter ist zu Teillieferungen – soweit dem Kunden zumutbar – berechtigt. Dies setzt voraus, dass die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar, die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

• Gewährleistung, Garantie
  • Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff. BGB.
  • Beschaffenheitsmerkmale werden nicht vereinbart.
  • Sollten gelieferte Produkte offensichtliche Mängel, insbesondere Transportschäden, aufweisen, ist der Kunde gehalten, den Mangel gegenüber dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Mängelanzeige ergeben sich für ihn hieraus allerdings keine Rechtsfolgen.
  • Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
  • Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl des Anbieters durch Beseitigung des Mangels oder Neulieferung.
• Haftung
  • Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  • Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  • Die Einschränkungen der Abs. (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  • Die sich aus den Abs. (1) und (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
• Verjährung von Mängel- und Ersatzansprüchen
  • Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
  • Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels ein Jahr. Dies gilt nicht, soweit zwingend längere Fristen vorgeschrieben sind. Dies gilt ebenfalls nicht für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens gerichtet oder auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gestützt sind.
• Urheberrechte
  • Der Kunde ist nicht befugt, die Produkte des Anbieters ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters zu reproduzieren oder weiterzuverkaufen.
  • An allen Bildern, Filme und Texten, die im Online Shop des Anbieters veröffentlicht werden, haben der Anbieter oder dessen Partner Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
• Streitbeilegung
  • Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
  • Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
• Anwendbares Recht

Auf die auf Grundlage dieser AGB geschlossenen Verträge ist – vorbehaltlich der nachfolgenden Sätze 2 und 3 – ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Wenn der Kunde Verbraucher ist und zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land als Deutschland hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. Insbesondere die Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, kommen uneingeschränkt zur Anwendung.

• Widerrufsbelehrung
  • Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

 

Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, AVIBAS GmbH, Firststraße 30a, CH-8835 Feuisberg, E-Mail-Adresse: hello@avibas.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

• Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von solchen Produkten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden.)   An AVIBAS AG Bahnhofplatz 5 CH 6060 Sarnen   Telefax […] E-Mail: hello@avibas.com   Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)   — Bestellt am (*)/erhalten am (*):     _________________________________   — Name des/der Verbraucher(s):     _________________________________   — Anschrift des/der Verbraucher(s):            _________________________________                                                              _________________________________   — Unterschrift des/der Verbraucher(s): _________________________________      (nur bei Mitteilung auf Papier)   — Datum:                                          _________________________________   (*) Unzutreffendes streichen

 

Hinweis:

Personenbezogene Daten des Kunden werden nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung sowie der Kundenbetreuung genutzt. Im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallende und für die Durchführung erforderliche personenbezogene Daten des Kunden werden insoweit bei dem Verkäufer gespeichert. Soweit dies zur Durchführung des Vertrags erforderlich ist, werden die Daten auch anderen Unternehmen, die von dem Verkäufer in zulässiger Weise mit der Durchführung des Vertrags oder Teilen hiervon betraut sind, übermittelt. In diesem Fall verpflichtet sich der Verkäufer, eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung, mit dem Dritten abzuschließen und entsprechende Technisch- Organisatorische-Maßnahmen (TOMs) einzurichten.